Hallo zusammen,
folgende Frage zu dem Einsatz vom OEM Lizenzen im Hinblick auf verbundene Unternehmen:
Unternehmer A ist 100%er Eigentümer & Geschäftsführer der Firmen FA, FB, FC.
Die Firmen FA, FB, FC sind rechtlich eigenständig (eigener Eintrag im Handelsregister) und teilen untereinander keine Beteiligungsverhältnisse.
Dennoch sind diese Firmen operativ eng mit einander verzahnt (Firma FA kümmert sich um LKW Logistik, Firma FB um die Kommission/Lagerung und Firma FC den Vertrieb).
Unternehmer A möchte jetzt eine gemeinsame IT Infrastruktur mit Microsoft Produkten für die Firmen FA, FB, FC schaffen (2 physikalische Server auf den die Firmen FA, FB, FC gemeinsam zugreifen).
Die Server lassen sich dabei nicht klar einer Firma zuordnen und der Zugriff muss zwingend auf eine gemeinsame IT Infrastruktur erfolgen (keine separaten Server pro Firma).
Unternehmer A kauft jetzt über die Firma FA OEM-Lizenzen (Windows Server Datacenter 2016) und stellt die Infrastruktur den Firmen FB & FC zur Verfügung.
Frage: Ist das lizenzrechtlich so in Ordnung?
In Open-Verträgen (Open-Value) findet sich z.B. folgender Passus zu der Verwendung bei verbundenen Unternehmen:
"b. Nutzung durch Verbundene Unternehmen. Der Kunde ist berechtigt, seine Lizenzen für Produkte an Verbundene Unternehmen mit Sitz im Definierten Gebiet des Kunden unterzulizenzieren; jede Unterlizenzierung dieser Rechte durch Verbundene Unternehmen ist hingegen unzulässig, und die Nutzung durch Verbundene Unternehmen muss mit den in diesem Vertrag enthaltenen Lizenzbestimmungen übereinstimmen."
"„Verbundenes Unternehmen“ ist (1) jede juristische Person, die einer Partei gehört (Tochtergesellschaft), der eine Partei gehört (Muttergesellschaft) oder die dem gleichen Eigentümer gehört wie eine Partei (Schwestergesellschaft),.."
In den Microsoft Lizenzbestimmungen für OEM Lizenzen findet sich dieser Passus nicht (https://www.microsoft.com/de-de/useterms).
Frage: Wie verhält es sich mit dem Einsatz von Microsoft OEM Lizenzen (Windows Server Datacenter 2016) im Hinblick auf verbundene Unternehmen (gleicher Eigentümer ohne Beteiligungsverhältnisse)?
Danke und schöne Grüße =)